Gericht bestätigt ordnungsgemäßen Winterdienst
Weitnau - Das Amtsgericht Kempten hat die Schmerzensgeldklage eines Zweitwohnungsbesitzers nach einem Glatteissturz in Kleinweiler-Hofen abgewiesen. Das Gericht stellte unmissverständlich klar: „Die Streupflicht besteht nur im Rahmen des Notwendigen und Zumutbaren. Es kann nicht erwartet werden, dass sämtliche Gehwegabschnitte permanent von Schnee und Eis befreit werden.“ Eine mögliche Berufung erscheint aufgrund der Deutlichkeit des Urteils unwahrscheinlich.
Bürgermeister Florian Schmid begrüßt die Entscheidung als wichtiges Signal für Mitarbeiter und Dienstleister: „Das Gericht hat uns bestätigt, dass wir bei Organisation und Ausführung des Winterdienstes alles richtig gemacht haben. Es gibt kein Recht auf völlige Gefahrlosigkeit!“ Zudem betonte er, dass stets die Gemeinde und nie der einzelne Mitarbeiter in der Verantwortung stehe.
Über den Fall hinaus mahnte der Bürgermeister an, Eigenverantwortung wieder als Selbstverständlichkeit zu sehen, statt alltägliche Lebensrisiken auf Dritte abzuwälzen. Es sei erfreulich, dass „Rechtsprechung und gesunder Menschenverstand in dieser Angelegenheit deckungsgleich sind“. Dem Kläger wünschte er abschließend alles Gute und Gesundheit. Den gemeindlichen Mitarbeitern sowie den beauftragten Dienstleistern gilt Dank und Anerkennung für ihren zuverlässigen und oft herausfordernden Einsatz im Winterdienst.
Foto: Markt Weitnau